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Einige fragen mich, warum ich den #Koalitionsvertrag so freundlich kommentiere und nicht vor allem die #CDU kritisiere. Antwort: Weil ich keine #Parteipolitik mache. Ich spreche aus der Rolle einer #zivilgesellschaft|lichen Organisation, nicht aus einer Opposition.

Bezüglich des Themas dieser Organisation ergreife ich vor allem Chancen und setze damit Erwartungen an die neue Koalition. Wenn die Koalition dann handelt, werde ich auch kritisieren, was sie schlecht macht oder nicht tut.
Doch die Kritik bezieht sich stets auf Themen und nicht auf eine Partei. Es wäre auch fatal, wenn ich glauben würde, nur eine Partei würde die nötige Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht vorantreiben.

Ich weiß, dass der Koalitionsvertrag an anderen Stellen zivilgesellschaftliche Freiräume beschneidet. Das kommentieren andere Akteur:innen - es gibt nicht den Zentralverband der Zivilgesellschaft, der das zusammenfasst. Vielleicht leider.

digitalcourage.social/@StefanD

Stefan Diefenbach-Trommer (er) (@StefanDT@digitalcourage.social)digitalcourage.social

Hilfe! CDU/CSU stecken noch im #Wahlkampf fest, schreiben 551 Fragen über #zivilgesellschaft|liche Organisationen an die Bundesregierung, ausgehend von falschen Prämissen wie #Neutralität im #Gemeinnützigkeitsrecht, dass Politik immer #Parteipolitik sei und Projektförderung beliebig genutzt werden können. Wer erklärt es ihnen? Wer holt sie aus dem Tunnel? Inhaltlich alles gesagt:
zivilgesellschaft-ist-gemeinnu

Kritik an Politik muss keine Parteipolitik sein – Zivilgesellschaft ist gemeinnützigwww.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de

br.de/nachrichten/bayern/gegen "Gegen #CDU und #CSU" – Neues #Polizei-Schlagwort sorgt für Kritik
Wird #Bayern|s #Polizei im Wahlkampf für #Parteipolitik missbraucht? Eine interne Anweisung löst Irritationen aus: Alle bayerischen #Polizisten wurden instruiert, Veranstaltungen gegen die #Migrationspolitik der Union gesondert zu erfassen. #gegencduundcsu

"Gegen CDU und CSU" – Neues Polizei-Schlagwort sorgt für KritikBR24

@waidler

Und ich möchte Dir verdeutlichen, dass es gerade auch in den kommenden Jahren auf alle ankommt, die über jede #Parteipolitik hinaus glaubwürdig für #Demokratie und #Menschenwürde und also auch #gegenjedenAntisemitismus einstehen. Diese braucht es dringend quer durch alle demokratischen Parteien, Medien & übrigens auch Religionen. Habe daher auch die Predigt von Bischöfin #Budde, Washington, übersetzt: scilogs.spektrum.de/natur-des-

Kirchen und Religionen gegen die Thymokratie - Die Predigt von Bischöfin Budde via Donald TrumpNatur des Glaubens

@torsten_torsten 3/3

Bisschen off-topic, aber gerade sehe ich auch die Relevanz von sozialistischer Partei für Transformation, die in meiner Commons-Szene (gut begründet!) vehement abgelehnt wird. Das ist mein Privileg in Graz angekommen zu sein und hier mit der #kpoe erstmals eine nicht-lächerliche kommunistische Partei zu erleben (ohne das jetzt groß hypen zu wollen).

Als spannenden Schnittpunkt zwischen #Parteipolitik und #Commoning empfinde ich auch die Ideen von #oecalan. Öcalan hält z.B. eine (Kader-)Partei für notwendig, aber nicht zur staatlichen Machtübernahme, sondern zum Aufbau von demokratischen Institutionen zur #Selbstermaechtigung der Gesellschaft. Daher ist #Rojava auch ein so beeindruckendes Projekt, wenn es für tagesschau etc. auch nur als "autonomes Rebellengebiet" o.ä. geframt wird.