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#SPD #Scheer stottert sich im #Dlf durch #Rückschrittskoalition beim #Klima weil ja Ziele bleiben und erneuerbare auch dürfen Wünscht sich noch Erleichterung beim Umstieg auf erneuerbare auch beim technolgieoffenen Fossilheizen bei Defizit in #Gebäudeenergie. WIE TOLL! Aber klar: Kompromisse für Rollback muss #KlingbeilKapitulationsSPD natürlich gemacht werden! 25 neue GASwerke schliesslich muss Fernwärme ja Feuerung in Händen der regionalen und überregionalen Energiekonzerne geben!

@CCC
Wie man es auch dreht und wendet: eine der Unverantwortlichkeit und Verantwortungslosigkeit - bei fast allen Themen.
Der Titel des "Verantwortung für Deutschland" gehört diesen Leuten eigentlich verboten, genauso wie es verboten gehört (oder vllt. schon ist??), wissentlich rechtswidrige Gesetze zu machen oder zu versprechen.
Aber wahrscheinlich sind eigentlich die Grünen schuld wie immer.





Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:

„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.

proasyl.de/pressemitteilung/ru

#Koalitionsvertrag #Union #SPD

Angesichts der mehr als fragwürdigen und teils verfassungswidrigen Vorhaben der #Rückschrittskoalition habe ich mich entschieden eine Fördermitgliedschaft bei der @Freiheitsrechte abzuschließen. Ich fürchte wir werden diese Rückversicherung zum Schutz unserer Grundrechte noch gut brauchen...
Die GFF hat bisher dahingehend schon gute Arbeit geleistet.
Wenn ihr das auch so sehen solltet, geht's hier entlang: freiheitsrechte.org/mitmachen/

Fördermitglied werdenGFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.