DEpol, USpol, BTW25, Trump, Faschismus
@kai_ingo_putzier @Doris Nur dass ich mich an keine Wahl mit >48% Wahlbeteiligung erinnern kann und es weitaus erfolgreichere und medial weniger geleugnet / ausgeblendete Parteien gab die daran scheiterten.
Ich sehe die #btw25 als entscheidend an. Entweder kriegen die Leute die Kurve, oder es wird sehr hässlich...
Anders als jene die vor Trump geflohen sind (und weiter fliehen) haben nicht wenige hier keine Fluchtmöglichkeit.
Und wenn Menschen das eigene Existenzrecht "debattiert" oder gar kriminalisiert wird, (so wie es die #Christofaschisten in den #USA grade tun!) haben diese möglicherweise keinen Grund mehr sich an Recht und Gesetz gebunden zu fühlen.
Wie Leute das interpretieren ist nicht nicht mein Problem! Ich kann nur*"den Raum lesen"* und das offensichtlichste darlegen...
Ich hoffe daher dass die #NSAfD samt #CDU & #CSU sowie #FDP verboten werden und deren #Mitgleidschaft sowie #Unterstützung mit der maximalen Härte des #Rechtsstaats verfolgt wird. Alles andere wäre unangemessene Milde für #Verfassungsverräter und #Verfassungsfeinde!
Daher bitte ich um Entschuldigung wenn ich gerade nicht daran glaube, dass @voltdeutschland, @piratenpartei, @parteiderhumanisten etc. viel reißen können wenn nichtmals klar ist ob @dielinke es überhaupt wieder in den #Bundestag schafft.
Klingt traurig, aber gegenwärtig müss eine #SchwarzBraunGelb-Koalition verhindert werden!
Wenns nach mir ginge wäre das Quorum für den #Bundestag nicht 5% sondern mindestens die 10 meistgewählten, maximal 15 meistgewählten Parteien mit mindestens 1% (Theoretischer Worst-Case möglich zzt. wäre 19 Parteien a 5,01%), aber leider ist dem nicht so!
@marfisa was erwarten wir anderes von einem #Christofaschisten und #Bankster?
Ich würde sagen "der Zug ist Abgefahren!"
Ich erwarte ein klares Bekenntnis der #GRÜNEN gegen #Rassismus, #Faschismus, #Polizeistaat, #Angstkultur und #Entrechtung mit klaren #Koalitionsverbit gegen #NSAfD, #Putinknecht und #Christofaschisten (#CDU / #CSU) wenn diese meine Stimme haben wollen.
Das gilt für alle anderen auch!
@zerforschung Geiler Scheiß! Neben der #inkompetenten Umsetzung der Datenbank ist das tiefer liegende Problem doch, daß die kleinteiligen persönlichen Daten überhaupt qua Cannabis-Gesetz dauerhaft (5 Jahre) gespeichert werden müssen. Insbesondere, wenn demnächst die #Christofaschisten wieder an die Macht kommen und mangels politischer Inhalte lieber ablenkenden Kulturkampf betreiben, werden die Daten beim Amt die weitaus größere Gefahr als die Daten „in der Cloud“.
@jan_buehlbecker und genau deshalb braucht es juristische Nackenschellen durch den Rechtsstaat gegen #Rassisten und #Christofaschisten wie #Merz...
@dirk_wagner_ @christiansagt ja, halt wie #Christofaschisten das so mögen!
DEpol, Faschismus, Sexismus, suicide mention,
@avatter Allein für diese offene #Verfassungsfeindlichkeit erwarte ich juristische Nackenschellen vom #BVerfG und ne öffentliche #Gefärderansprache gegen die #CDU / #CSU (und besonders #NSAfD)!
Gerade weil #Menschenrechte nicht verhandelbar sind, sondern Vorbedingung für Verhandlungen sind!!!
Alles andere ist schlichtweg unangemessene Gnade gegen #Verfassungsfeinde wie jene #Christofaschisten und #Polizeistaat|s-Fetischisten, die #NeonazistischeKackshice abgoebbeln (siehe #Linnemann!)...
Dementsprechend täte die (noch amtierende) @Bundesregierung gut daran, jene Menschenrechte zu zementieren und #Bürgerrechte zu stärken statt #Angstkultur und #Entrechtung!!!
Besonders weil eine faktische #Rekriminalisierung nicht nur entwürdigend und entmenschlichend ist, sondern wortwörtlich Menschen in den Tod treiben wird!
"#DeathBeforeDetransition!" ist nichts neues. Ich sag' nur das was alle sehen und hören...
#DEpol #ReadingTheRoom #TransRights #Selbstbestimmungsgesetz #NieWiederIstJetzt #NeverAgainIsNow #HumanRights #TransRightsAreHumanRights #AfD #CDUverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbot #AfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #SPD #GRÜNE #LINKE #BSW #BSWabschaffen #Putinknecht #Zarenknecht #Wagenknecht #FDP #PIRATEN #Volt #Humanisten #Bundesregierung #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #Menschenwürde #DemokratieVerteidigen #FDGO #Demokratie #GGultras #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #TSGabschaffen #Sexismus #Misogynie #Transmisogynie #Transfeindlichkeit #CDU #CSU #Fremdbestimmungsgesetz #Merz #MerzNeinDanke #MerzAbschaffen #Linnemann #CSUverbot #Rechtsextremismus #Rechtsextrem #Rechtsterrorismus #Faschismus #Transfeindlichkeit #FeindStehtRechts #Verfassungsfeindlich #Freizügigkeit #Menschenwürde #Grundgesetz