Sie ist einfach klasse:
Luisa Neubauer : "Wait for the End: How to fight your local Oligarch 1.1 #Merz #LNG #Trump #tariffs #klimakrise"
Sie ist einfach klasse:
Luisa Neubauer : "Wait for the End: How to fight your local Oligarch 1.1 #Merz #LNG #Trump #tariffs #klimakrise"
Interessant, wenn Volker Beck zwei völlig verschiedene Sachverhalte vergleicht....
Wenn ein Staat Netanjahu nicht verhaftet, obwohl er die Statuten des ISgh ratifiziert hat, so kann er sich nicht mehr #Rechtsstaat nennen. #Merz hat da schon genug Mist gebaut in den letzten Wochen mit seiner Einladung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof
Wie geil: #Merz will nicht mehr Kanzler werden!
Er sagte, es dürfe nur um Kompetenz gehen bei der Frage, wer was wird. Da haben wir ja nochmal Schwein gehabt.
Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?
Provokation statt Politik: Orbán tritt internationales Recht mit Füßen!
Ungarns Regierungschef empfängt Netanjahu und ignoriert den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs. Statt Israels Premier festzunehmen, zieht sich Ungarn lieber aus dem IStGH zurück.
Die ÖDP warnt: Dieses gefährliche Spiel darf kein Vorbild für Merz werden!
Mehr https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/ungarns-regierung-tritt-internationales-recht-mit-fuessen
Habe ich die #CDU #Union unter #Merz da richtig verstanden:
Nachdem man mit Nazis gespielt hat, sammelt man demokratisch eher fragwürdig mit den Mehrheiten eines abgewählten Parlaments 1000 Milliarden zusätzliches Geld ein, um dann aktiv jene Konzepte und Ämter zu attackieren, mit denen man Korruption bekämpft?
Warum drängt sich mir gerade das ungute Gefühl auf, dass der rechtspopulistische Parteiadel der CDU um Merz noch mal richtig Kasse machen will, bevor die Nazis an die Macht kommen?
Hörenswertes #ARD #Radiofeature, Georg Wellmann:
Die Ruinen des René #Benko – Doku über die #SIGNA Pleite
Dank auch an @leonido.bsky.social für die klärenden Worte.
Was einen JETZT brennend interessiert:
Wie will ein #Bundeskanzler #Merz, der in derartigen Finanzstrukturen und mit vergleichbaren "Investoren" jahrelang für Blackrock Gewinne "erwirtschaftet" hat, oder Philipp #Amthor solche Gestalten heute nicht unterstützen?
https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/327/3272093/3272093_61741470.mp3
@chrisstoecker
Man merkt so richtig wo #Merz sein Handwerk gelernt hat #blackrock #USA
#Klimakatastrophe #KlimaKrise
#Koalitionsverhandlungen
#CSU #CDU #SPD
#Merz #Söder
How it started How it‘s going
Hat #Merz eigentlich schon den Weg für Neuwahlen frei gemacht?
#lesetipp #correctiv #cdu #atomkraft #merz
Wer die Diskussion um Atomkraft verstehen will...
https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2025/04/04/kernkraft-der-teure-traum-der-union/
Die @tagesschau arbeitet weiter mit Vehemenz an der Bazooka - auf dass die #CDU den "Politikwechsel" doch gefälligst mit der #AfD machen soll, denn mit der #SPD geht das ja gar nicht!1!!!ölf!
Und die Umfragewerte!1!!!ölf!
Wann also soll #Merz der SPD die Pistole auf die Brust setzen, #Tagesschau , hm?
#SchwarzRot #Regierung #Koalition #Koalitionsgespräche
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-umfragetief-100.html
#Merz machte im Wahlkampf den Fehler, mit einer „Politikwende“ zu werben, von der schon dann klar war, dass sie eigentlich unmöglich ist, weil primär die SPD für eine Koalition zur Verfügung steht (mit eben der Ausnahme, dass Merz sich auf die Seite der Rechtsextremen schlägt, dann haben wir in Deutschland so etwas wie die Trump-Regierung, oder noch schlimmer).