Is ne interessante Frage.
Denn immerhin gibts nen Teil der Bevölkerung der sich durch die Konsequente Weigerung der #Bundesregierung sich um #Klimaschutz zu kümmern in seinem #Sicherheitsgefühl beeinträchtigt sieht.
Und die #BuReg erweckt auch den Eindruck "dass die #Staatsgewalt für Teile der #Bevölkerung zunehmend ohnmächtig wirkt" & Entscheidungen von (fossilen) Firmen getroffen werden.
Auch #Gewalt wird angewendet.
Ist die @Bundesregierung eine kriminelle Vereinigung ? 
#csu #merz #bureg
Nach der Wahl: Wird ein Straftäter jetzt Landwirtschaftsminister?
https://utopia.de/news/nach-der-bundestagswahl-wird-ein-umwelt-straftaeter-jetzt-landwirtschaftsminister_784351/
Leute, lasst es uns doch nochmal versuchen mit Briefen an die noch amtierende #Bureg.
Die Bundesregierung kann das #AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #afdverbotsverfahren jetzt noch auf den Weg bringen. Entweder den einzelnen Mitgliedern des Bundeskabinetts schreiben (vielleicht am effektivsten) oder das Kontaktformular der Bundesregierung nutzen.https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/kontakt
@Radlerin @Bundesregierung
Wenn jetzt endlich! - der Pseudo-Grund von Wahlbeeinflussung ist nun hinfällig - das neue Gutachten zur Einstufung der Gesamtpartei #noafd kommt, und dann ein Antrag #afdverbotJETZT #AfDVerbotSofort von der noch amtierenden #BuReg gestellt wird - das würde helfen, den Menschen mit allen #tassenimschrank für den Kampf #gegenrechtsextremismus den Rücken zu stärken.
Da muss die #CDU #CSU jetzt aber ganz stark sein. Sie haben die #Bureg gefragt, wie sich denn so die #Kriminalität an den zehn größten Bahnhöfen entwickelt hat.
*Sabber* *Geifer* Ist bestimmt schlimmer geworden und die Migranten waren krimineller? Oder? ODER??
Ja nun. Wie soll ich's sagen?
Nein. Also weder noch. Die Zahlen sind eher zurückgegangen. Am stärksten die Aufenthaltsdelikte. Und die Gruppe, die bei fast allen Kriminalitätsformen als Täter zugenommen hat, sind ...
Die Deutschen.
@LorenzMeyer Die #Bureg hätte noch 1 Woche Zeit es zu beantragen. Aber das wird natürlich nicht mehr passieren.
Ich habe den #Bundeskanzler und einige Mitglieder der amtierenden Regierung erneut per Mail aufgefordert, als #Bureg den Antrag auf ein #afdverbotsverfahren zu stellen. #AfDVerbotJETZT #AfDVerbotSofort #niewiederistjetzt #Demokratieverteidigen
Es geht ganz einfach über das Kontaktformular. Es geht letztlich sicher um die Menge des Eingangs solcher Nachrichten mit dem Betreff, die wirkt.
Werdet also zahlreich tätig!
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/service/kontakt/kontakt-formular
@ABlohm Danke, super! Hab das bereits vor einigen Wochen gemacht, genau mit diesem Anliegen - als #BuReg den Antrag zu stellen. Per Brief an mehrere Kabinettsmitglieder u.a.#habeck4kanzler #AnnalenaBaerbock und den #bundeskanzler
Es auch so machen. Einfach was raushauen, in alle Mikros, allen Zeitungen.Ungläubigkeit ernten. Schock.
Machen die das wirklich? Geht das denn? So schnell? Und dann durchziehen. Es allen zeigen. Ja.Es geht. Im Bundestag, indem man dafür stimmt. Ohne wenn und aber - bei allem was bereits von Juristen dazu festgestellt wurde. Und es ginge auch als richtig krasser Schock-Move der noch amtierenden #Bureg. Das #afdverbotsverfahren.
#afdverbot #AfDVerbotJETZT #afdverbotsofort #niewiederistjetzt
@tagesschau
Schon bei den letzten Attentaten gab unsere Innenministerin bekannt, dass "alles getan werde, um...". Diese Position hält sie eisern. Soweit mir bekannt, hat sich genau nichts getan. Die #BuReg verliert permanent an Glaubwürdigkeit und füttert die Opposition mit notwendiger Nahrung.
@TwraSun
Ich erwarte deshalb dass jetzt von #Habeck4Kanzler ALLES getan wird was geht und was jetzt noch geht, um dem etwas entgegenzusetzen
1.mit der #BuReg einen Antrag auf ein #afdverbotsverfahren stellen oder mindestens SEHR viel Druck machen und alle Macht die jetzt noch da ist, nutzen, dass über den vorliegenden Antrag ABGESTIMMT wird.#afdverbot #AfDVerbotJETZT
2.runter von #Twix.
@anaudretsch @GrueneBundestag @katdro @kassemtahersaleh @GoeringEckardt
@franziskabrantner @katdro @GrueneBundestag @anaudretsch @BriHasselmann
Genau, @politicalbeauty.bsky.social - ich erwarte ebenfalls von #habeck4kanzler nicht nur die klaren Worte dazu, was er nicht tolerieren wird und will, sondern sehr klar jetzt auch Taten in diesem Fall den Antrag auf das #AfDVerbot #AfdVerbotsverfahren! Die Möglichkeiten sind da.#BuReg
@SPDde @spd Liebe SPD in Bundesregierung und Bundestag, ihr habt JETZT noch die Chance und aus meiner Sicht auch die Pflicht, in den letzten verbleibenden Sitzungswochen den Antrag auf das #afdverbotsverfahren zur Abstimmung zu bringen oder mit der #BuReg selbst einen Antrag zu stellen. Alle die in der #SPD noch Rückgrat haben, sollten auf den #Kanzler einwirken oder andere Verbündete suchen.
Es muss doch möglich sein. #niewiederistjetzt #afdverbot #afdverbotJETZT
@franziskabrantner @katdro @GrueneBundestag @anaudretsch @BriHasselmann
Liebe Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstand von Bündnis 90/die Grünen, liebe grüne Mitglieder des Bundestags.Das Fenster wird immer enger, das #afdverbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Auf der #bdk habt ihr einen Beschluss dazu gefasst.
Bitte setzt alle Kraft ein, um in den verbleibenden Sitzungswochen bis zur Neuwahl den Antrag zur Abstimmung zu bringen. Oder #Habeck4Kanzler mit der #BuReg #AfDVerbotJETZT #afdverbot
Ob das die richtige Entscheidung ist, bezweifle ich.
Er war noch nie mein gewollter Kanzler.
Durch die Nominierung von #Scholz zum #Kanzlerkandidaten ist der Wahlsieg der #CDU leider so gut wie sicher, außer es geschieht noch ein Wunder. Das heißt, ab nächsten Jahr befinden wir uns in einer rückwärtsgewandten, konservativen, Nahe am rechten Rand geführten #BuReg wieder. 
K-Frage: SPD-Vorstand nominiert Olaf Scholz
Ein #Tarifvertrag tut doch keinem #Arbeitnehmer weh, wo kommt denn die Idee her? Der #BuReg #Klientelpolitik zugunsten der #Gewerkschaften auf Kosten der Arbeitnehmer vorzuwerfen ist das lustigste, das ich heute gehört habe. Zumindest wäre es das, wenn erkennbar wäre, dass Sie das nicht ernst meinen.
https://m.focus.de/finanzen/news/liebe-frau-esken-warum-erklaeren-sie-die-haelfte-der-unternehmer-fuer-dumm_id_260325430.html
Antifaschist 
