>Bürgergeld: Bei Umzug muss immer das bisherige Jobcenter zahlen<
#Versachlichung gegenüber Hetzkampagnen im Bereich #Buergergeld / #SGBII
Strukturelle #Wohnungslosigkeit
Ein hoffnungsvolles Urteil und zugleich Sichtbarkeit dafür, wie sehr das #SGBII auch in der Fassung #Buergergeld die Wahrung der #Grundrechte prekarisiert
https://www.gegen-hartz.de/urteile/brgergeld-bei-umzug-muss-immer-das-bisherige-jobcenter-zahlen
Die kommende Koalition hat vergleichbare Probleme wie die Ampelkoalition.
Zwar scheinen sie sich ideologisch deutlich näher zu sein, als zu Grün, aber aufgrund ihrer eigenen Hetzkampagnen gegen #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit also #Langzeiterwerbslosigkeit existieren nur Unkenntnis und diffamierende #Fremdzuschreibung
Was aktuell geplant ist im #SGBII / #Buergergeld verschärft bereits bestehende negative Lenkungswirkungen wie zum Beispiel #Dequalifizierung
Das heißt die mittlerweile offen zur Schau getragenge #Armenfeindlichkeit gegenüber Menschen in #Erwerbslosigkeit trägt aktiv dazu bei, daß nicht begriffen wird, was die eigentlichen Probleme sind & damit werden exakt jene Krisen und Krisenverschraenkungen der letzten 25 Jahre fortgeschrieben.
Erwerbslosigkeit ist keine Straftat, sondern Folge einer rechtlichen, also politischen Ausgestaltung von #Arbeitsmarkt
Das heißt die Parteien betreiben faktisch #Verantwortungsumkehr & dies seit 2003
Und noch viel schlimmer:
Die rhetorische #Armenfeindlichkeit basiert auf punktueller #Menschenfeindlichkeit und damit staerkt man proaktiv alle rechten Kräfte, aber vor allem die AfD.
Das #Grundgesetz hat ein pluralistisches #Menschenbild implementiert und dem gegenüber steht die normative Lebensfeindlichkeit im #SGBII
Stichwort: #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilitaet
Nicht die Menschen haben sich verweigert, sondern das #SGBII blockiert #Leben & dies auf mehreren Ebenen
Das heißt die offen zelebrierte #Armenfeindlichkeit von #SchwarzRot trägt zur Schwächung unserer #Demokratie bei und alleine das ist ein Grund, weswegen ab sofort Menschen mit Erfahrung aus dem #SGBII mit einbezogen werden sollten, damit wir den #Rechtsruck stoppen können
Sozialer Frieden ist auch Ausdruck von Sicherheitspolitik & staerkt unsere plural - liberale #Demokratie