Ex-Verfassungsrichter - Voßkuhle warnt vor weltweiten Angriffen auf die Justiz
Verfassungsgerichte sind erstes Ziel autoritärer Regierungen. Ex-Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle warnt: Auch Deutschland muss wachsam sein.#Verfassungsgericht #Justizreform #ISRAEL #Netanjahu #Voßkuhle
Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle warnt vor Angriffen auf die Justiz
https://www.europesays.com/de/31914/ Altkanzler: Schröder verzichtet im Streit um Bundestagsbüro auf Klage in Karlsruhe #Altkanzler #Arbeitsplatz #BadenWürttemberg #DE #DeutscherBundestag #Deutschland #GerhardSchröder #Gerichtsverfahren #Germany #Kanzleramt #Karlsruhe #Politik #Verfassungsgericht
Wie viele verfassungsfeindliche #Gesetze darf eine #Bundesregierung eigentlich pro Legislatur verabschieden, bis das #Verfassungsgericht dieses Treiben als offiziellen Antrag begreift, ein #Parteiverbot der verfassungsfeindlich Agierenden zu prüfen?
#Vorratsdatenspeicherung #Asylrecht #Existenzminimum #Klimaschutz #Koalitionsvertrag
#WEEDMoB https://dieontogenetischeseite.de/EpigenetikundPrimaertherapieZusammenfassung.htm
#WEEDMoB +++ WER geht mit mir vor das #Bundesverfassungsgericht und vor den #Menschenrechtsgerichtshof?
+++ WER startet mit mir ein #Crowdfunding, um diese Aktionen zu finanzieren und öffentlichkeitswirksam zu einer besseren interdisziplinären Betrachtung der Thematik beizutragen?
+++ WER KANN MIR HELFEN? +++
#Cannabis #DHV #DUH #Epigenetik #Traumata #Verfassungsgericht #CarmenWegge #SPD #Grüne #DIELINKE #Gerechtigkeit #Grundrechte #Politik #fff
+++ Ein Jahr #Bubatz +++ Kippt jetzt die #Cannabislegalisierung? +++
#Zukunft #Bayern #klimakatastrophe #Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #NEUEgeneration #EndocannabinoidSystem (#ECS) #Cannabis #Merz #Söder #Klingbeil
#Hanfgeschichten #Kulturgeschichten #Freiheitsgeschichten
https://www.zeit.de/politik/2025-03/cannabis-legalisierung-csu-verbot-koalitionsverhandlungen-was-jetzt-videopodcast 
#CarmenWegge #Verfassungsgericht #Verfassungsbeschwerde #Grundrechte
![Screenshot 06.04.2025 Friedrich Merz [CDU Politiker] zeigt mit dem Finger zum Betrachter, hinter ihm Cannabispflanzen und Text -Artikel in DIE ZEIT ONLINE mit Video und Podcast
[Ein Jahr nach der historischen Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland fordert die CSU in den laufenden Koalitionsverhandlungen eine Abschaffung des Gesetzes. "Wir wollen den Fehler der Ampel rückgängig machen und Cannabis wieder verbieten", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Zeitung Augsburger Allgemeine.
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz hatte mit dem Gesetz gehofft, die Drogenpolitik zu reformieren und den Schwarzmarkt einzudämmen – unter anderem durch Anbau-Clubs, den Eigenanbau von bis zu drei Pflanzen sowie die erleichterte Verschreibung von medizinischem Cannabis.] https://www.zeit.de/politik/2025-03/cannabis-legalisierung-csu-verbot-koalitionsverhandlungen-was-jetzt-videopodcast](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/114/291/041/706/669/635/original/264b491b005757fe.png "Screenshot 06.04.2025 Friedrich Merz [CDU Politiker] zeigt mit dem Finger zum Betrachter, hinter ihm Cannabispflanzen und Text -Artikel in DIE ZEIT ONLINE mit Video und Podcast
[Ein Jahr nach der historischen Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland fordert die CSU in den laufenden Koalitionsverhandlungen eine Abschaffung des Gesetzes. \"Wir wollen den Fehler der Ampel rückgängig machen und Cannabis wieder verbieten\", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Zeitung Augsburger Allgemeine.
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz hatte mit dem Gesetz gehofft, die Drogenpolitik zu reformieren und den Schwarzmarkt einzudämmen – unter anderem durch Anbau-Clubs, den Eigenanbau von bis zu drei Pflanzen sowie die erleichterte Verschreibung von medizinischem Cannabis.] https://www.zeit.de/politik/2025-03/cannabis-legalisierung-csu-verbot-koalitionsverhandlungen-was-jetzt-videopodcast")
https://www.europesays.com/de/1969/ Berlin & Brandenburg: Verfassungsgericht verhandelt über Plan für Autoverbot #Autoverbot #Berlin #Brandenburg #Deutschland #Germany #Plan #Verfassungsgericht
https://www.europesays.com/de/1823/ Verkehr in Berlin: Verfassungsgericht verhandelt über Plan für Autoverbot #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Autoverbot #Berlin #BerlinNews #Deutschland #Germany #NachrichtenAusBerlin #News #NewsAusBerlin #Verfassungsgericht #Verfassungsgerichtshof #Verkehr #VerkehrInBerlin #Volksentscheid
@captainfutura@mastodon.social
Verstehe ich auch absolut nicht. Dieses "politisch Stellen" ist für mich schon ein Reizwort. Bekomme jedes Mal Puls, wenn ich das höre oder lese.
Gleiches Gesetz für alle und feddich.
afd endlich vor's #Verfassungsgericht
#afdverbotjetzt
Soli bleibt – Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde ab https://www.experten.de/id/4938682/Soli-bleibt---Bundesverfassungsgericht-weist-Verfassungsbeschwerde-ab/ #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsbeschwerde #Haushaltsfinanzierung #Solidaritätszuschlag #Verfassungsgericht #Wiedervereinigung #Ergänzungsabgabe #Wallrabenstein #Finanzpolitik #Steuerrecht #Karlsruhe #Steuern #Steuern #FDP
@LeipzigerUmland vor dem Bundesverfassungs- oder anderen hohen Gerichten klagen.
Fehlen Argumente? Informationen evidenzbasiert?
Bitte zu Wissen über #Cannabis, #Cannabinoide und das #Endocannabinoidsystem des Menschen, die Verschleierung von #FASD usw. befragen. Ein Teil unserer Argumentationsketten und Dokumentation [bitte stets auf #Evidenz prüfen] https://troet.cafe/tags/ENDOCANNABINOIDSYSTEM
bzw. https://troet.cafe/@Lost_Paradise 1000 Puzzleteile in der Timeline
Das südkoreanische #Verfassungsgericht hat am Montag das Amtsenthebungsverfahren gegen Premierminister #Han Duck-Soo abgelehnt und ihn als amtierenden Präsidenten bestätigt.
Das #Urteil ergeht, während das Gericht über das Schicksal des suspendierten
Präsidenten #Yoon Suk Yeol berät, dessen Versuch, im Dezember das #Kriegsrecht auszurufen die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung auslöste.
[en] https://www.lemonde.fr/en/international/article/2025/03/24/south-korea-s-top-court-reinstates-pm-han-as-acting-president_6739456_4.html #Südkorea
FDP-Verfassungsklagen zum Finanzpaket im Bundesrat abgewiesen
Die FDP wollte die morgige Abstimmung im Bundesrat über das Finanzpaket mit allen Mitteln stoppen. Doch ihre Klagen in drei Bundesländern wurden von den zuständigen Gerichten abgewiesen.
Gegen die Absicherung der Autonomie.
ZUsammenHÄNGE: DESHALB "ZENSIERT", BZW. REICHWEITE DRASTISCH EINGESCHRÄNKT, VON TWITTER [HEUTE X] VERBANNT WORDEN? http://antidiskriminierungsstelle.de/
#EndFossilFuels #EndFossilGas
#Traumata #fridaysforfuture #newgeneration #climatecrisis #klimakatastrophe
#Epigenetics
#Endocannabinoide #Cannabis #Verfassungsgericht
#Kipppunkte #biohazard #hemp #climate #FinCENFiles #Diskriminierung #Grundrechte #Manipulation #taxtherich
#CSU #CDU "#Alkohol Komplex" siehe u.a. #FASD [#FetalesAlkoholSyndrom]
![Screenshot 17.03.2025 Hanfaktivismus Debatte zu Alkohol und Cannabis
WIR [#weedmob und #Co.] WEISEN SEIT JAHREN AUF DIE #MÖGLICHKEITEN der #Cannabinoide hin und auch auf die GEFAHREN durch die [Gesundheits-?!] #PharmaINDUSTRIE, die ausschließllich #profitorientiert agiert
#EntkriminalisierungSofort 🛂
↔️ #klima #climate #klimakatastrophe #weedmob #Lindner #Habeck #Söder #Buschmann #Merz #CSU #CDU
#Cannabinoide #hemmen das #Krebswachstum #Mechoulam
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/111621930737235887](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/114/176/884/978/078/711/original/177210ca59a655f4.png "Screenshot 17.03.2025 Hanfaktivismus Debatte zu Alkohol und Cannabis
WIR [#weedmob und #Co.] WEISEN SEIT JAHREN AUF DIE #MÖGLICHKEITEN der #Cannabinoide hin und auch auf die GEFAHREN durch die [Gesundheits-?!] #PharmaINDUSTRIE, die ausschließllich #profitorientiert agiert
#EntkriminalisierungSofort 🛂
↔️ #klima #climate #klimakatastrophe #weedmob #Lindner #Habeck #Söder #Buschmann #Merz #CSU #CDU
#Cannabinoide #hemmen das #Krebswachstum #Mechoulam
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/111621930737235887")
/ Pro 
Ich freue mich, dass das #Verfassungsgericht die Anträge des #BSW abgelehnt hat. Es kommt zu keiner Neuauszählung.
Das BSW konnte wohl keine nachvollziehbaren Belege vorweisen, die den Anspruch untermauern könnten.
Das wird wohl das politische Aus von Sahra #Wagenknecht sein, ob auch für das BSW wird sich zeigen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesverfassungsgericht-lehnt-ab-bsw-scheitert-mit-antragen-auf-neuauszahlung-der-wahl-13365451.html
#Sahra ist maulig und ruft das #Verfassungsgericht
Hast Du aufs Maul bekommen, halt die Fresse nochmal hin.
Möge der Komödienstadl inbrünstig in Gelächter verfallen.
@flugarzt Ob man die #Schuldenbremse per #Verfassungsgericht beenden kann? Inzwischen ist doch mehr als offensichtlich, dass die Schuldenbremse mit absoluter Effizienz verhindert, dass dieser Staat seinen vom Grundgesetz bestimmten Aufgaben nachkommen kann.
#Spendenziel erreicht: Unsere #AfD-Verbot-Prüfung startet.
In Rekordzeit ist das Geld zusammengekommen, damit die #Zivilgesellschaft das #AfD Verbot jetzt selbst prüfen kann. Die Arbeit an dem Gutachten, das bei einem positiven Ausgang direkt als #Verbotsantrag genutzt werden könnte, beginnt bereits.
#AfD-Verbot prüfen – wenn es der Staat nicht macht
Wir beim #Volksverpetzer fordern seit langem die Prüfung eines #AfD Verbots durch das #Verfassungsgericht.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/spendenziel-erreicht-afd-verbot/
#ichbinantifa 
